Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages

    07. August 2020

    • Vor 30 Jahren: Volks­kam­mer be­schließt DDR-Bei­tritt zur Bundes­repu­blik
      15. August 2020
      Vor 20 Jahren, am 23. August 1990, hat die Volkskammer den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik zum 3. Oktober 1990 mit 363 Ja- gegen 62 Nein-Stimmen bei sieben Enthaltungern beschlossen.
    • Nils Schmids Kampf um die Freiheit der kur­di­schen Po­li­ti­ke­rin Gül­ser Yildirim
      29. Juli 2020
      Die Corona-Krise hat die Lage für inhaftierte Oppositionelle in türkischen Gefängnissen noch einmal schwieriger gemacht, berichtet der Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid (SPD), der sich für Gülser Yildirim, inhaftierte Abgeordnete in der Türkei, einsetzt. Das Niveau des Gesundheitsschutzes sei äußerst gering, die hygienischen Zustände beunruhigend, sagt der Abgeordnete aus Reutlingen, der von 2011 bis 2016 Wirtschafts- und Finanzminister in Baden-Württemberg war. Zur Entlastung der...
    • Bewerbungen für ein Austauschjahr in den USA bis 11. September möglich
      27. Juli 2020
      Für ein Jahr in den USA leben? Der Deutsche Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige. Dieses Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames...
    • Schäuble würdigt Hans-Jochen Vogel als „prä­gende Persön­lich­keit“
      26. Juli 2020
      Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat den am Sonntag, 26. Juli 2020, im Alter von 94 Jahren verstorbenen früheren SPD-Bundestagsabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Jochen Vogel als „eine für unser Land prägende Persönlichkeit“ gewürdigt. „Ich habe ihn als leidenschaftlichen Sozialdemokraten kennengelernt, der Politik stets aus tiefer Überzeugung und aus innerer Verpflichtung gestaltet hat. Über viele Jahrzehnte hat er sich in den Dienst unseres Gemeinwesens und seiner...
    • Hinweistafel informiert jetzt auch auf Englisch über Danziger Mauerstück
      22. Juli 2020
      Passanten, die auf der Spreeseite am Reichstagsgebäude vorbeigehen, sehen es: das Mauerstück an der Nordostecke, das wie ein Fremdkörper wirkt und mit zwei Tafeln versehen ist. Touristen, die weder des Deutschen noch des Polnischen mächtig sind, hielten dies häufig für ein Überbleibsel der Berliner Mauer. Was es tatsächlich ist, erfuhren sie, wenn sie in der Nähe einen Bundestagspolizisten fragen konnten. Die Ziegelsteine sind ein Teil der symbolträchtigen Mauer der Danziger Werft, über die...
    • Bundestag schreibt Medienpreis 2021 aus
      22. Juli 2020
      Die Bewerbungsfrist für den vom Deutschen Bundestag ausgelobten Medienpreis Parlament 2021 endet am Montag, 5. Oktober 2020. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird im Frühjahr 2021 von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble verliehen. „Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus“ Der Bundestag würdigt mit dem Preis herausragende publizistische Arbeiten mit regionalem oder überregionalem Bezug, die in Tages- oder Wochenzeitungen und in Online-Medien erschienen oder in...
    • Eckhard Gnodtke unter­stützt Bürger­rechtler in Hong­kong
      20. Juli 2020
      „Parlamentarier müssen Parlamentariern helfen“ so das Credo von Eckhard Gnodtke (CDU/CSU), wo auch immer auf der Welt diese in Schwierigkeiten sind, und sich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte einsetzen, wo immer diese Werte bedroht sind. Er tue das aus voller Überzeugung. Seit knapp zwei Jahren setzt sich Gnodtke für den Politiker und Menschenrechtler Sixtus Baggio Leung Chung-hang, 34, aus Hongkong ein, dem sein Abgeordnetenmandat entzogen wurde, nachdem er die...
    • Wüppesahls Erben: Fraktionslos im Bundestag
      20. Juli 2020
      Wer die letzten beiden Sitzungswochen im Bundestag vor der Sommerpause aufmerksam verfolgt hat, dem ist vielleicht aufgefallen, dass die fraktionslose Abgeordnete Dr. Frauke Petry zwei Änderungsanträge gestellt hat. Genauer gesagt hat sie das zusammen mit den beiden ebenfalls fraktionslosen Abgeordneten Mario Mieruch und Uwe Kamann getan. Die Änderungsanträge sind nicht als Bundestagsdrucksache veröffentlicht worden, sondern sie wurden während der laufenden Sitzung gestellt, kopiert und im...
    • Mathias Stein und Gero Storjohann über den Fahr­rad­boom in Corona-Zeiten
      10. Juli 2020
      Zu seiner Arbeit im Deutschen Bundestag ist Mathias Stein, Berichterstatter für Fahrradverkehr der SPD-Bundestagsfraktion, „eigentlich immer mit dem Fahrrad unterwegs“. „Die fünf Kilometer ins Büro genieße ich förmlich“, sagt sein Kollege Gero Storjohann von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über seinen Dienstweg durch die Stadt. Um das Bewusstsein für das Verkehrsmittel Fahrrad zu stärken, sich über Neuigkeiten auszutauschen und ihren fahrradpolitischen Forderungen Nachdruck zu verleihen, laden...
    • Zur Pkw-Maut bleiben viele Fragen offen
      09. Juli 2020
      22 Sitzungen, sechs Sachverständige, 25 Zeugen – der 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“) hat seit seiner konstituierenden Sitzung am 12. Dezember 2019 ein breites Spektrum an Einschätzungen gehört. Da gab es zum Beispiel die hochkarätigen Juristen, die sich in der Frage der Europarechtskonformität der Pkw-Maut diametral widersprachen. Da gab es die beiden Politstars Dr. Peter Ramsauer (CSU) und Horst Seehofer (CSU), die sich eine öffentlichkeitswirksame Kontroverse lieferten, ob die Basis...
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