CDU Velten: Hauptausschuss bereitet wichtige Entscheidungen für die Stadtverordnetenversammlung vor

Am 22. Januar 2026 tagte der Hauptausschuss der Ofenstadt Velten. Als zentrales Vorbereitungsgremium für die Stadtverordnetenversammlung wurden mehrere wichtige Beschlussvorlagen beraten. Die CDU Velten setzte sich dabei erneut für eine sachorientierte Kommunalpolitik, die Förderung des Ehrenamtes sowie eine verantwortungsvolle Stadtentwicklung ein.

Hans-Jörg Pötsch zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt

Ein erfreulicher Tagesordnungspunkt war die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses. Für die CDU-Fraktion wurde Hans-Jörg Pötsch vorgeschlagen. Mit einer klaren Mehrheit von fünf zu zwei Stimmen setzte er sich im ersten Wahlgang durch und wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Die CDU Velten bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und sieht darin eine Anerkennung der sachlichen und konstruktiven Arbeit ihrer Fraktion.

Unterstützung für den Vereinssport

Einstimmig sprach sich der Hauptausschuss für die Befreiung des SC Oberhavel Velten von den Nutzungsentgelten für den Ofenstadt-Hallen-Cup sowie den WinterCup der U12-Jugend aus. Damit unterstützt die Stadt die wichtige ehrenamtliche Arbeit des Vereins und fördert den Kinder- und Jugendsport in Velten.

Die CDU Velten begrüßt diese Entscheidungen ausdrücklich. Sportvereine leisten einen wichtigen Beitrag für Gemeinschaft, Integration und Nachwuchsförderung.

Sicherheit in städtischen Einrichtungen gewährleisten

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Zustimmung zum Leistungsverzeichnis für die Prüfung ortsfester und beweglicher elektrischer Anlagen in den städtischen Einrichtungen nach den geltenden DGUV-Vorschriften.

Für die CDU ist die regelmäßige Überprüfung technischer Anlagen ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit von Beschäftigten, Besuchern sowie Nutzerinnen und Nutzern öffentlicher Einrichtungen.

Grundstücksverkauf Marwitzer Trift weiter auf dem Weg

Intensiv diskutiert wurde der geplante Verkauf des städtischen Grundstücks Marwitzer Trift 17. Ein Änderungsantrag zur Anwendung eines sogenannten Einheimischenmodells fand keine Mehrheit. Anschließend sprach sich der Hauptausschuss mehrheitlich dafür aus, die Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung zu empfehlen.

Für die CDU Velten ist bei Grundstücksverkäufen wichtig, dass Entscheidungen transparent, nachvollziehbar und rechtssicher erfolgen. Gleichzeitig müssen die Interessen der Stadt und ihrer Bürger berücksichtigt werden.

Sanierungsgebiet Innenstadt: Abschluss eines wichtigen Kapitels

Einstimmig befürwortete der Hauptausschuss die Aufhebung der Sanierungssatzung für das „Sanierungsgebiet Innenstadt Velten“. Damit wird ein langjähriger Sanierungsprozess formal abgeschlossen.

Die CDU Velten sieht darin einen wichtigen Schritt, nachdem zahlreiche Maßnahmen zur Aufwertung der Innenstadt in den vergangenen Jahren umgesetzt werden konnten.

Haushalt 2026 bleibt weiterhin in Beratung

Im Hauptausschuss wurde außerdem über die Vertagung des Haushaltsbeschlusses informiert. Hintergrund ist der umfangreiche Änderungsantrag der SPD-Linke-Giese-Fraktion, der zunächst in den zuständigen Ausschüssen beraten werden soll. Die endgültige Entscheidung über den Haushalt wird daher zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.

Die CDU Velten unterstützt eine sorgfältige Beratung des Haushalts. Gerade in wirtschaftlich anspruchsvollen Zeiten müssen finanzielle Entscheidungen solide vorbereitet und langfristig tragfähig sein.

Gestaltungssatzung wird weiter beraten

Auch zur geplanten Gestaltungssatzung für die Innenstadt wurde informiert. Der Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung hatte die Beratung vertagt, damit weitere Unterlagen durch die Verwaltung nachgereicht und offene Fragen geklärt werden können.

Die CDU Velten begrüßt dieses Vorgehen. Entscheidungen mit Auswirkungen auf Eigentümer und das Stadtbild sollten gründlich geprüft und transparent erläutert werden.

Fazit der CDU Velten

Die Sitzung des Hauptausschusses zeigte erneut, wie wichtig die vorbereitende Arbeit in den Ausschüssen für die spätere Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung ist. Die CDU Velten setzt sich weiterhin für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik, die Förderung des Ehrenamtes, sichere öffentliche Einrichtungen und eine nachhaltige Stadtentwicklung ein.

Unser Ziel bleibt es, Velten gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern lebens- und liebenswert weiterzuentwickeln.

CDU Velten
Verantwortung übernehmen. Zukunft gestalten. Velten stärken.